Zur Wiedervorlage kommt auch im Schöffenwahljahr 2023 die Machtlosigkeit des Schöffenwahlausschusses. Er kann verfassungsfeindliche Extremisten unter BewerberInnen für das Schöffenamt nicht erkennen – wie soll er auch? 

Zur Wiedervorlage kommt auch im Schöffenwahljahr 2023 die Machtlosigkeit des Schöffenwahlausschusses. Er kann verfassungsfeindliche Extremisten unter BewerberInnen für das Schöffenamt nicht erkennen – wie soll er auch? 

Schöffen TV im Interview mit der Hessenschau – Im Rahmen der Schöffenwahlen 2023 wollte Redakteur Danijel Majić (Hessenschau) wissen: was macht das Schöffenamt aus?

»Gegen die Stimmen beider Schöffen kann in Deutschland niemand verurteilt werden«, sagt Hasso Lieber, seit 40 Jahren aktiver Förderer und Unterstützer des Schöffenamts, ehemaliger Vorsitzender Richter am Landgericht und Justizstaatssekretär. Damit wird die Bedeutung der derzeit 4.488 hessischen Schöffinnen und Schöffen deutlich.

Vor den nächsten Schöffenwahlen 2023 wollte Redakteurin Liane von Billerbeck (Deutschlandfunk Kultur) wissen: wie ist es mit dem Zeitaufwand im Schöffenamt? Sendung aus »Studio 9«.

Ursula Sens und Hasso Lieber (Berlin), seit 1995 ununterbrochen als gemeinsame Redaktion der 1989 gegründeten Fachzeitschrift RICHTER OHNE ROBE (bwv Verlag) tätig, beenden die Zusammenarbeit mit dem Herausgeber, dem Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS).

»Ich appelliere an alle ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, sich aktiv einzubringen«, plädiert Sylke Fechner, Präsidentin des Bundesverbands der Richter in Handelssachen im Gespräch mit SCHÖFFEN TV. – Zwischen der Strafgerichtsbarkeit und der Tätigkeit ehrenamtlicher Handelsrichter*innen an den Kammern für Handelssachen (KfH) bestehen wesentliche Unterschiede. Worin bestehen diese? Und wie schätzt der Verband die Zukunft des richterlichen Ehrenamts überhaupt ein?

Die berührungslose sexuelle Belästigung ist von bestehenden Straftatbeständen nicht genau erfasst. Im Rahmen der Tagung »Gender & Crime« wurden im Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachen (Hannover) unlängst die Ergebnisse einer Studie zum Thema »Catcalling« vorgestellt. Kriminologin Laura-Romina Goede berichtet, wie die Studie aufgebaut war und welche wesentlichen Ergebnisse am Ende standen. – Prof. Dr. Tillmann Bartsch nimmt eine juristische Einschätzung des Sachverhalts vor und klärt, welche Straftatbestände Catcalling berühren können. Es wird diskutiert, ob das Strafrecht der (einzige) Ort für die Ahndung unakzeptabler Verhaltensweisen ist – und vor welchen Aufgaben wir alle als Gesellschaft in Bezug auf die Opfer stehen.